Allgemeine Geschäftsbedingungen (allgemein)

von Eisenhauer PC Lösungen, Schabrockerweg 11, 47669 Wachtendonk,
vertreten durch den Geschäftsführer Patrick Eisenhauer

Index:
→ Geltungsbereich
→ Angebote, Auftragsbestätigung, Beauftragung
→ Preise und Zahlungen
→ Lieferung
→ Eigentumsvorbehalt
→ Verzug, Unmöglichkeit, Rücktritt
→ Besondere Bestimmungen für Wartungs- und Reparaturarbeiten
→ Gewährleistung
→ Abwicklung von Fremdgarantien
→ Abnahme
→ Software
→ Haftung für Pflichtverletzungen
→ Abtretungsverbot, Aufrechnung, Zurückbehaltung
→ Verbraucherschlichtungsstelle
→ Allgemeines
→ Versand per E-Rechnung
→ Salvatorische Klausel
→ Datenverarbeitung und Datenschutz
→ Höhere Gewalt (Force Majeure)
→ Widerspruchsrecht
→ Kontakt

 

  1. Geltungsbereich
    1. Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für alle Angebote, Lieferungen und Leistungen aus Kauf-, Werk- oder Serviceverträgen und anderen vertraglichen Vereinbarungen. Etwaige Allgemeine Geschäftsbedingungen des Kunden finden keine Anwendung, es sei denn, diese werden ausdrücklich von uns anerkannt.

    Privat- und Geschäftskunden

    1. Privatkunden sind natürliche Personen, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließen, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbstständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können.
    2. Geschäftskunden sind natürliche oder juristische Personen oder rechtsfähige Personengesellschaften, die beim Abschluss eines Rechtsgeschäfts in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handeln.
  2. Angebote, Auftragsbestätigung, Beauftragung
    1. Alle Angebote sind, sofern nicht ausdrücklich anders angegeben, unverbindlich und haben eine maximale Gültigkeit von zwei Wochen ab Angebotsdatum.
    2. Die Beauftragung von Eisenhauer PC Lösungen (EPL) erfolgt durch den Kunden fernmündlich, schriftlich, per E-Mail, über das Kontaktformular, WhatsApp oder Messenger.
    3. Vereinbarte, aber nicht wahrgenommene oder nicht rechtzeitig abgesagte Termine (mindestens 1 Stunde vor Abfahrt) werden mit einer Aufwandsentschädigung von 50,00€ Brutto, auch bei vertraglich vereinbarter Fahrtkostenpauschale, berechnet.
    4. Fahrtkosten zum Erfüllungsort werden nach Abschluss des Auftrages abgerechnet. Sollte keine vereinbarte Fahrtkostenpauschale bestehen, werden Fahrtkosten mit 0,36€ Brutto pro angefangenen Kilometer berechnet.
  3. Preise und Zahlungen
    1. Die Preise für unsere Dienstleistungen sind zum Zeitpunkt des Vertragsabschlusses festgelegt und verstehen sich ohne Verpackungskosten. Liefer- und Transportkosten werden separat berechnet.
    2. Zahlungen sind innerhalb von 7 Tagen nach Rechnungsstellung fällig. Zahlungen dürfen nur an uns oder an von uns schriftlich bevollmächtigte Personen geleistet werden.
    3. Im Falle eines IT-Notfalls wird eine Notfallpauschale in Höhe von 250,00€ Brutto erhoben.
    4. Preisanpassungen aufgrund allgemeiner Kostenentwicklungen werden dem Kunden mit einer Frist von zwei Monaten mitgeteilt. Der Kunde hat das Recht, innerhalb von vier Wochen nach Zugang der Mitteilung zu widersprechen. Im Falle eines Widerspruchs behalten wir uns das Recht vor, den Vertrag zu kündigen.
    5. Die Aufrechnung mit Gegenforderungen ist nur zulässig, wenn diese unbestritten oder rechtskräftig festgestellt sind.
    6. Der Kunde stimmt zu, Rechnungen in papierloser Form per E-Mail zu erhalten. Sollten wir auf Wunsch des Kunden eine Rechnung in Papierform versenden, können zusätzliche Kosten für Druck und Versand entstehen.
    7. Rechnungen werden im PDF-Format versendet. Der Kunde stellt sicher, dass er in der Lage ist, Rechnungen in diesem Format zu öffnen und einzusehen.
  4. Lieferung
    1. Liefertermine sind nur verbindlich, wenn sie von uns schriftlich bestätigt wurden. Unvorhergesehene Ereignisse wie höhere Gewalt, staatliche Maßnahmen oder Materialmangel können den Liefertermin verschieben.
    2. Bei einer Verspätung der Lieferung, die über den bestätigten Liefertermin hinausgeht, kann der Kunde nach einer angemessenen Fristsetzung vom Vertrag zurücktreten. Ein Schadensersatzanspruch des Kunden ist ausgeschlossen, es sei denn, der Verzug ist auf vorsätzliches oder grob fahrlässiges Verhalten von uns zurückzuführen.
    3. Falls der Kunde den Vertragsgegenstand auf Wunsch von uns versendet bekommt, erfolgt dies auf Rechnung und Gefahr des Kunden. Die Gefahr des Verlusts oder der Beschädigung geht bei Übergabe an den Spediteur oder Frachtführer auf den Kunden über.
  5. Eigentumsvorbehalt
    1. Die gelieferte Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung des Kaufpreises unser Eigentum.
    2. Für Geschäftskunden gilt zusätzlich: Wir behalten uns das Eigentum an der Ware bis zur Erfüllung aller Forderungen gegen den Kunden vor.
    3. Der Kunde darf die Ware im Rahmen des gewöhnlichen Geschäftsverkehrs veräußern, jedoch nicht zur Sicherung an Dritte übereignen. Der Kaufpreis tritt an die Stelle der Ware, und der Kunde tritt uns bereits jetzt alle Forderungen aus der Veräußerung der Ware ab.
    4. Die Abtretung an Dritte, insbesondere an ein Kreditinstitut, ist unzulässig. Wir behalten uns das Recht vor, Verkaufsunterlagen des Kunden zu prüfen und dessen Abnehmer von der Abtretung zu informieren.
    5. Im Falle einer Pfändung der Ware beim Kunden ist dieser verpflichtet, uns unverzüglich zu informieren.
  6. Verzug, Unmöglichkeit, Rücktritt
    1. Im Falle des Verzugs mit der Übergabe eines Gegenstandes haften wir, wenn grobe Fahrlässigkeit oder Vorsatz vorliegt. Bei einfacher Fahrlässigkeit sind Ansprüche des Kunden ausgeschlossen.
    2. Der Kunde kann die Ware innerhalb von 2 Wochen ohne Angabe von Gründen zurückgeben, es sei denn, die Ware wurde sofort geliefert und der Kunde hat auf dieses Rückgaberecht verzichtet.
  7. Besondere Bestimmungen für Wartungs- und Reparaturarbeiten
    1. Bei Serviceverträgen gelten ausschließlich unsere Allgemeinen Geschäftsbedingungen. Laufzeiten und Preise sind vertraglich fixiert.
    2. Ein Servicevertrag verlängert sich stillschweigend, sofern er nicht innerhalb der Kündigungsfrist gekündigt wird. Die Kündigung muss in Textform (§ 126 b BGB) erfolgen.
    3. Ein Servicevertrag kann nur aus wichtigem Grund (§ 314 Abs. 1 BGB) fristlos gekündigt werden, z.B. wenn der Kunde die Hard- oder Software durch Dritte warten oder verändern lässt.
    4. Unsere Wartungs- und Reparaturleistungen werden nach aktuellen Preisen abgerechnet. Fahrtkosten und Materialkosten werden zusätzlich berechnet.
    5. Verlangt der Kunde einen Kostenvoranschlag, werden wir das System untersuchen und einen Kostenvoranschlag unterbreiten. Die Kosten für diese Untersuchung trägt der Kunde.
    6. Wir haften nicht für Datenverluste, die durch Hardwarefehler, Softwarefehler, menschliches Versagen, Viren oder andere äußere Einflüsse verursacht werden.
  8. Gewährleistung
    1. Die Gewährleistungsfrist beträgt 24 Monate für neue Ware (A-Ware) und 12 Monate für gebrauchte Ware (B-Ware). Mängelansprüche erlöschen nach Ablauf der Frist.
    2. Für Reparaturen an elektronischen Geräten beträgt die Gewährleistungsfrist 6 Monate. Der Kunde hat ein Recht auf Nachbesserung.
    3. Im Falle einer unzureichenden Nachbesserung oder im Falle einer wiederholten Reparatur ist der Kunde berechtigt, eine Minderung des Kaufpreises oder einen Rücktritt vom Vertrag zu verlangen.
  9. Abwicklung von Fremdgarantien
    1. Sofern der Kunde eine Fremdgarantie (z. B. durch den Hersteller oder einen Drittanbieter) in Anspruch nehmen möchte, hat er uns unverzüglich schriftlich darüber zu informieren. Wir vermitteln die Abwicklung, übernehmen jedoch keine Haftung für den Erfolg der Fremdgarantie.
    2. Fremdgarantien gelten nur im Rahmen der gesetzlichen Bestimmungen und der jeweiligen Garantiebedingungen des Herstellers oder Dritten. Wir können keine Garantie für die Gültigkeit oder die Bedingungen der Fremdgarantie übernehmen.
  10. Abnahme
    1. Die Abnahme erfolgt, sobald der Kunde die Ware oder Dienstleistung ohne Beanstandung nutzt. Erfolgt dies nicht, ist der Kunde verpflichtet, die Abnahme innerhalb von 14 Tagen nach Lieferung zu erklären.
    2. Wird die Abnahme verweigert, hat der Kunde alle durch die Verzögerung entstehenden Kosten, einschließlich etwaiger Lagerungskosten, zu tragen.
  11. Software
    1. Die Software, die wir liefern oder installieren, bleibt unser geistiges Eigentum, und der Kunde erhält lediglich ein nicht übertragbares, zeitlich begrenztes Nutzungsrecht. Eine Weitergabe, Veräußern oder Lizenzierung an Dritte ist ohne unsere schriftliche Zustimmung nicht gestattet.
    2. Updates und Upgrades der Software werden nach unserer Wahl und gegen zusätzliche Kosten bereitgestellt. Für Softwarefehler übernehmen wir keine Haftung, es sei denn, diese sind auf grobe Fahrlässigkeit unsererseits zurückzuführen.
    3. Für Software, die vom Kunden selbst erworben wird, übernehmen wir keine Haftung für Kompatibilitätsprobleme mit anderen Systemen oder Software.
  12. Haftung für Pflichtverletzungen
    1. Die Haftung für Schäden, die durch einfache Fahrlässigkeit verursacht wurden, ist ausgeschlossen. Ausgenommen hiervon sind Schäden an Leben, Körper oder Gesundheit, die durch uns oder unsere Erfüllungsgehilfen verursacht wurden.
    2. Wir haften nicht für indirekte Schäden oder Folgeschäden, wie z. B. entgangenen Gewinn, Datenverlust oder Betriebsunterbrechung, es sei denn, diese sind auf grobe Fahrlässigkeit oder Vorsatz zurückzuführen.
    3. Im Falle von Schäden, die durch die Nutzung der gelieferten Ware oder erbrachten Dienstleistungen entstehen, ist die Haftung auf den Auftragswert beschränkt, es sei denn, es liegt Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit unsererseits vor.
  13. Abtretungsverbot, Aufrechnung, Zurückbehaltung
    1. Der Kunde darf seine Rechte aus diesem Vertrag nur mit unserer schriftlichen Zustimmung an Dritte abtreten.
    2. Der Kunde darf mit seinen eigenen Forderungen nur aufrechnen, wenn diese unbestritten oder rechtskräftig festgestellt sind.
    3. Der Kunde ist nicht berechtigt, Zahlungen aufgrund von Zurückbehaltungsrechten zu verweigern, es sei denn, die Forderung, mit der er sich auf Zurückbehaltung beruft, ist unbestritten oder rechtskräftig festgestellt.
  14. Verbraucherschlichtungsstelle
    1. Wir sind zur Teilnahme an einem Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle nicht verpflichtet und haben uns zur Teilnahme an einem solchen Verfahren auch nicht verpflichtet. Der Kunde hat jedoch die Möglichkeit, sich im Falle von Streitigkeiten an die zuständige Schlichtungsstelle zu wenden.
    2. Die Europäische Kommission stellt eine Plattform zur Online-Streitbeilegung (OS-Plattform) bereit, die unter https://ec.europa.eu/consumers/odr erreichbar ist. Wir sind jedoch nicht verpflichtet, an einem Streitbeilegungsverfahren teilzunehmen.
  15. Allgemeines
    1. Für alle Streitigkeiten aus oder im Zusammenhang mit diesem Vertrag ist das Recht der Bundesrepublik Deutschland maßgeblich, unter Ausschluss des UN-Kaufrechts (CISG).
    2. Erfüllungsort und Gerichtsstand für alle Streitigkeiten ist der Sitz von Eisenhauer PC Lösungen, sofern der Kunde Kaufmann ist.
    3. Änderungen und Ergänzungen dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen bedürfen der Schriftform. Mündliche Vereinbarungen haben nur Gültigkeit, wenn sie von uns schriftlich bestätigt wurden.
  16. Versand per E-Rechnung
    1. Ab dem 01.01.2025 erfolgt der Versand unserer Rechnungen ausschließlich elektronisch per E-Mail an die vom Kunden angegebene E-Mail-Adresse. Der Kunde verpflichtet sich, eine gültige und regelmäßige abgerufene E-Mail-Adresse bereitzustellen.
    2. Der Kunde erklärt sich mit dem Empfang der Rechnungen im PDF-Format per E-Mail einverstanden. Eine Zustellung der Rechnung in Papierform erfolgt nicht mehr.
    3. Es obliegt dem Kunden, sicherzustellen, dass er die E-Mails mit den Rechnungen empfangen und öffnen kann. Bei Problemen mit dem Empfang oder der Öffnung der E-Rechnung ist der Kunde verpflichtet, uns unverzüglich zu informieren.
    4. Die elektronische Rechnungsstellung erfolgt in Übereinstimmung mit den geltenden rechtlichen Bestimmungen für elektronische Rechnungen. Der Kunde erhält alle erforderlichen Informationen zur elektronischen Rechnung in der Bestätigung der Bestellung oder im Rahmen der Vertragsabschluss.
    5. Im Falle einer Änderung der E-Mail-Adresse muss der Kunde uns unverzüglich informieren, um sicherzustellen, dass alle Rechnungen weiterhin ordnungsgemäß zugestellt werden können.
  17. Salvatorische Klausel
    1. Sofern eine oder mehrere Bestimmungen dieses Vertrages ganz oder teilweise unwirksam sind oder werden, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen unberührt. Die Parteien verpflichten sich, in einem solchen Fall eine Bestimmung zu vereinbaren, die der unwirksamen Bestimmung wirtschaftlich am nächsten kommt.
    2. Die Unwirksamkeit einzelner Bestimmungen dieses Vertrages hat keinen Einfluss auf die Wirksamkeit des gesamten Vertrages.
  18. Datenverarbeitung und Datenschutz
    1. Im Rahmen der Vertragserfüllung ist es erforderlich, personenbezogene Daten zu verarbeiten. Wir verpflichten uns, alle geltenden Datenschutzvorschriften einzuhalten und die Daten des Kunden nur für die Durchführung des Vertrages zu verwenden.
    2. Der Kunde erklärt sich mit der Verarbeitung seiner personenbezogenen Daten im Rahmen der Vertragserfüllung einverstanden. Weitere Informationen zum Datenschutz und der Verarbeitung personenbezogener Daten sind in unserer Datenschutzerklärung zu finden.
    3. Die Datenschutzbestimmungen werden regelmäßig aktualisiert, und der Kunde wird über etwaige Änderungen in Kenntnis gesetzt.
  19. Höhere Gewalt (Force Majeure)
    1. Keine der Parteien haftet für eine Verzögerung oder Nichterfüllung ihrer Verpflichtungen aus diesem Vertrag, wenn diese durch höhere Gewalt verursacht wird. Höhere Gewalt umfasst, ohne darauf beschränkt zu sein, Naturkatastrophen, Kriege, Streiks, behördliche Maßnahmen, Feuer, Überschwemmungen, Pandemien oder ähnliche Ereignisse.
    2. Im Falle höherer Gewalt sind die betroffenen Parteien verpflichtet, die jeweils andere Partei unverzüglich schriftlich über das Ereignis zu informieren und die Auswirkungen der Verzögerung oder Nichterfüllung so weit wie möglich zu mindern.
  20. Widerspruchsrecht
    1. Der Kunde kann seine Vertragserklärung gemäß § 355 BGB innerhalb von 14 Tagen ohne Angabe von Gründen widerrufen. Die Frist beginnt mit dem Erhalt dieser Widerrufsbelehrung in Textform.
    2. Um das Widerrufsrecht auszuüben, muss der Kunde uns (Eisenhauer PC Lösungen, Schabrockerweg 11, 47669 Wachtendonk, E-Mail: kontakt@eisenhauer-pc-loesungen.de) mittels einer eindeutigen Erklärung (z. B. ein mit der Post versandter Brief oder E-Mail) über seinen Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren.
    3. Im Falle eines Widerrufs haben wir dem Kunden alle Zahlungen, die wir von ihm erhalten haben, unverzüglich, spätestens jedoch binnen 14 Tagen ab dem Tag, an dem die Mitteilung über den Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist, zurückzuzahlen. Wir verwenden für diese Rückzahlung dasselbe Zahlungsmittel, das der Kunde bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt hat, es sei denn, es wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart. Der Kunde trägt die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren.
  21. Kontakt
    1. Bei Fragen oder weiteren Informationen zu den Allgemeinen Geschäftsbedingungen steht Ihnen unser Kundenservice jederzeit zur Verfügung:
    2. Eisenhauer PC Lösungen
      Schabrockerweg 11, 47669 Wachtendonk
      Telefon: +49 2836 2839360
      E-Mail: kontakt @ eisenhauer-pc-loesungen.de

Stand: Dezember 2024